Juliane Kleemann (SPD): 

Vielen Dank, Herr Präsident. - In diesen Tagen läuft in Hannover die große Messe. Wir sind in diesem Land an unterschiedlichen Stellen vor große Transformationsaufgaben gestellt worden. Gerade die klimafreundliche Transformation in der Wirtschaft ist ein sehr brennendes Thema und ein viele Menschen auch sehr interessierendes Thema. Es geht darum, wie wir in unserer Wirtschaft energieeffizienter produzieren und wie wir künftig erneuerbare Energien, vor allen Dingen auch grünen Wasserstoff, besser nutzen können. 

Ich frage vor diesem Hintergrund die Landesregierung und hier insbesondere den Energieminister, inwieweit das Land Investitionen der Unternehmen in energieeffiziente und klimaneutrale Produktionen fördert, was da auf dem Plan steht und wie wir das einzuschätzen haben. - Vielen Dank.

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Herr Willingmann, bitte.

Prof. Dr. Armin Willingmann (Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt): 

Herr Schellenberger, schönen Dank. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich antworte gern auf die Frage von Frau Kleemann. 

Energizing a Sustainable Industry - so überschreibt die Hannover-Messe in diesem Jahr ihr Thema. Sie zeigt uns, dass es tatsächlich um eine zukunftsgewandte transformierte Wirtschaft geht. Sachsen-Anhalt stellt sich dort sehr eindrucksvoll vor. Ich hatte gestern die Gelegenheit, unseren Gemeinschaftsstand des Landes Sachsen-Anhalt, der von der IMG organisiert und ausgesprochen professionell angelegt wurde sowie mit einem sehr breiten Portfolio unterschiedlicher Unternehmen ausgestattet ist, kennenlernen zu können. Solar Materials, ein typisches Unternehmen aus Sachsen-Anhalt, aus dem Großraum Oschersleben, stellt dort bspw. vor, wie man Solarpanele recyceln kann. Das ist eine ganz großartige Geschichte. Die machen das als eines von zwei Unternehmen überhaupt im Lande und sind hoch dynamisch. Das gilt eben auch für viele andere, die dort sind. 

Allerdings wissen wir eben auch, dass ein erheblicher Investitionsbedarf bei den Unternehmen unseres Landes besteht, wenn es um die Transformation geht, also wenn es um die Herrichtung von industriellen Anlagen und von Fertigungs- und Produktionsstätten und Ähnlichem geht. 

Dazu haben wir am letzten Donnerstag tatsächlich ein Programm aufgelegt, das Programm „Sachsen-Anhalt Energie“ mit einem Volumen von rund 42 Millionen €. Dieses richtet sich an Unternehmen, und zwar unterschiedlicher Größe. Bei kleinen Unternehmen beträgt die Förderquote bis zu 50 %, bei den sehr großen endet diese bei 20 %. Jedenfalls kann man bis zu 1 Million € an Unterstützung erlangen, wenn es um die Frage geht: Wie kann ich meinen Produktionsprozess modernisieren, wie kann ich neue Gerätschaften anschaffen, um in einer transformierten Wirtschaft zu bestehen. 

Wir haben schon seit Längerem auch das Thema Sachsen-Anhalts Zukunftsenergien. Dabei geht es vor allen Dingen auch um die Unterstützung von Ausbauten. Wir sind vor allen Dingen - das werden Sie mit Freude gehört haben - dabei, unser Wasserstoffnetz, unseren Teil am Wasserstoffkernnetz weiter auszubauen und damit die Voraussetzung zu schaffen, dass unsere Industrie in Sachsen-Anhalt tatsächlich von der zukünftigen Produktion von Wasserstoff bei uns im Lande, aber natürlich auch von importiertem Wasserstoff profitieren kann. Denn wir alle wissen: Dahin geht die Zukunft. 

Ich bin sehr froh, dass wir in diesen Landtagssitzungen - heute durch Ihre Frage, morgen durch den Gesetzentwurf zur Akzeptanzsteigerung und Beteiligung und am Donnerstag durch einen Antrag zu Bürgerenergiegemeinschaften - an ganz unterschiedlichen Stellen Gelegenheit haben, über das zu reden, was energiepolitisch in den nächsten Jahren auf der Agenda steht. Die Landesregierung hat das jedenfalls fest im Blick. Die Koalition hat sich darauf verständigt, insbesondere den Umbau der Wirtschaft zu unterstützen, aber eben auch den Ausbau der Erneuerbaren. Darüber werden wir in diesen drei Tagen wiederholt Gelegenheit haben zu reden. 

(Beifall bei der SPD)